Das digitale Europa wird konkret |
Hannover, 24. November 2020 | Corona-Lockdown und HomeOffice haben bekanntlich die Digitalisierung in den Unternehmen in diesem Jahr massiv beschleunigt – vieles was bislang als schwierig galt, haben die Unternehmen nahezu über Nacht realisiert: Einkauf, Vertrieb, Planungen, Projektarbeiten, Steuerungen und Konferenzen.
Gewinner der Krise sind demzufolge die Tech-Unternehmen, die die Instrumente zur digitalen Vernetzung anbieten, betreiben und – nicht zuletzt – kontrollieren. Die Marktmacht der GAFAM Tech-Konzerne aus den USA sehen die Wettbewerbshüter zunehmend kritisch: in Deutschland verfolgt das Bundeskartellamt Missbrauch von Marktmacht, der Bundesgerichtshof hat bereits mehrere der Entscheidungen bestätigt, das Wirtschaftsministerium will das Wettbewerbsrecht an die digitalen Märkte und deren neue Machtformen anpassen. Die Europäische Union hat mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ihren bislang wohl am stärksten prägenden Rahmen für den Umgang mit Daten gesetzt, jedenfalls für Personendaten.
Um auch weitere digitale Felder nach europäischen Ethik- und Rechtswerten zu sichern, hat sie in 2018 ihre Digitalstrategie gestartet, die sich nun in konkreten Richtlinien und Verordnungen niederschlagen soll. Damit will die EU Verbraucher besser schützen und den Wettbewerb in den digitalen Märkten und auf deren Plattformen erhalten.
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(Kontakt: Ulrich Herfurth, Rechtsanwalt)