Nordhorn, 11.04.2018 | Im Rahmen der Schulungsreihe „Digitalisierung“ der IHK Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim und des Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrums Hannover „mitunsdigital“ nutzen zehn regionale Unternehmen die Gelegenheit, sich zum Thema „Garantie und Haftung“ zu informieren.
Ein Teilnehmer, der im Vorfeld auch die Fragen an die Referenten bereitgestellt hatte, betonte: „Ohne die jeweiligen Fachleute kann man die Fragen zum Thema Digitalisierung im Unternehmen weder vorantreiben noch beherrschen.“
Rechtsanwalt Ulrich Herfurth und Rechtsanwältin Sabine Reimann sensibilisierten die Teilnehmer der Expertenschulung im Hinblick auf Garantie und Gewährleistung im Rahmen der Digitalisierung und der vernetzten Produktion. So stand u.a. das Thema, wer für fehlerhafte Digitalisierung eigentlich hafte, im Mittelpunkt. „Wer trägt die Haftung, wenn im Rahmen der Übermittlung der Daten ein Fehler unterläuft?“ und „Darf man die Haftung beschränken und wenn ja, wie?“ waren Fragen der Teilnehmer, die durch Rechtsanwalt Ulrich beantwortet wurden. Wenn ein Produkt zwar in Deutschland entwickelt, die Daten für den 3D-Druck aber nach China zum Druckerstandort übermittelt werden, bleibt z.B. die Frage zu klären, wer Hersteller im Sinne des Produkthaftungsgesetzes ist.
Aufgrund der regen Nachfrage konnten Rechtsanwalt Ulrich Herfurth und Rechtsanwältin Sabine Reimann auch zum Thema Informationstechnologie und Daten ausführen: „Es gibt kein „rechtliches“ Eigentum an Daten. Die Maschinendaten sind insofern nicht durch Eigentumsrechte geschützt.“, so Rechtsanwalt Herfurth. Um aber die Informationen, die in den Daten stecken, rechtlich schützen zu können, bliebe den Unternehmen die gestalterischen Möglichkeiten eines Vertrags über die Nutzung der Daten. Hierzu erarbeiteten die Teilnehmer eine Vereinbarung, unter Beachtung der wesentlichen Inhalte und der vom Unternehmen gewünschten Regelungen. Auch hier bestätigte sich die Meinung der Referenten: „Man muss im Datenmanagement strukturiert vorgehen und die Lösungen müssen dann zum Unternehmen passen. Es gibt keine pauschalisierte Lösung.“