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Expertenrunde zum Freihandelsabkommen

Göttingen, 16. Juni 2016  |  Ob das europäisch-amerikanisch geplante Freihandelsabkommen TTIP eine Chance für Wirtschaft und Verbraucher in Deutschland darstellt oder eine Gefahr, war Gegenstand der Diskussion in der Abschlussveranstaltung des BusinessCollege von business4school am vergangenen Montag in Göttingen. Die Schüler und Tutoren nutzen die Gelegenheit, um mit Experten die sachlichen und rechtlichen Zusammenhänge zu beleuchten und zu diskutieren. „Uns geht es darum, den Schülerinnen und Schülern ein sachliches Verständnis der Zusammenhänge zu vermitteln und die Diskussion zu TTIP zu objektivieren“ betonte Ulrich Herfurth, der Organisator von business4school. Professor Dr. Frank Schorkopf, der an der Georg-Ulrich-Universität in Göttingen Verfassungsrecht und Völkerrecht lehrt, erläuterte, dass die Bundesrepublik bereits lange wesentliche Kompetenzen zum Handel an Europa abgegeben hat. Daher sind allein die europäischen Institutionen wie Kommission und Parlament berechtigt, die Verhandlungen zu führen. Der Deutsche Bundestag hat nur in ganz wenigen Bereichen dazu Kompetenzen behalten. Dass die Verhandlungen zwischen EU und USA ursprünglich durch die Verhandlungsführer nicht öffentlich geführt wurden, entspricht allgemeiner politischer Praxis. Inzwischen hat die EU aber begonnen, zahlreiche Dokumente den Abgeordneten zur Verfügung zu stellen.

Als wesentlichen Inhalt des Freihandelsabkommens beschrieb Tillmann, Brunner, Leiter der Abteilung Außenwirtschaft der IHK Hannover, die gegenseitige Akzeptanz von Normen und Standards. Die IHK kann aus Umfragen unter ihren Unternehmen sagen, dass die Wirtschaft in Niedersachsen überwiegend TTIP begrüßt. Zu den Vorteilen nannte er den Wegfall von sogenannten nicht-tarifären Hindernissen: „Heute muss ein Unternehmen für Medizinprodukte eine umfangreiche Zertifizierung in der EU durchlaufen. Will es seine Produkte in die USA verkaufen, muss es dort noch einmal das gleiche tun, das kostet mehrere Millionen Euro“. Eine gegenseitige Anerkennung würde dieses Hindernis beseitigen.

Die Pressemitteilung in ihrer vollen Länge haben wir für Sie nachfolgend als Download bereitgestellt.

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